After Sales Management vor Gericht Gerade im Bereich Handel, Handwerk, Gewerbe und Online-Shop bestand lange Beratungsbedarf, wie und wann ein Unternehmen beim Kunden nachfragen darf, ob es ihm denn gefallen hat, das gelieferte Produkt oder die erbrachte Leistung. Doch Nachfassen per Email ist wohl nicht mehr (so ohne Weiteres) erlaubt: Mit dem Kammergerich Berlin (KG […]

Zusicherungen und Beschaffenheitsvereinbarungen bei eBay… Wird im Rahmen einer eBay Auktion via Email das Baujahr eines Rahmens (Fahrzeug, Gerät, Fahrrad) erfragt und antwortet der Verkäufer dann lediglich mit den Worten: „wahrscheinlich 2013“ liegt darin nicht ohne Weiteres eine Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne des § 434 BGB vor (so ist es!), sondern eine bloße Wissenerklärung (besser weiß […]

Nur für Unternehmer: Ich will doch nur an gewerbliche Kunden verkaufen…! Einen Hinweis, ob es möglich sein kann, ein Internetangebot „nur“ an Unternehmer gerichtet zu unterhalten, bei Aussparung der Verbraucherhinweise, z.B. des Widerrufsrechts erteilt das LG Dortmund in einer aktuellen Entscheidung. (LG Dortmund Urteil vom 23.02.2016 – Az.: 25 O 139/15) Sinngemäß: Das Angebot müsse […]

Ware nach spätem Auspacken defekt: Ein Verbraucher muss eine gelieferte Sache nicht ohne Weiteres sofort auspacken…. Anders als Kaufleute und Unternehmer haben Verbraucher keine sofortige „Rügepflicht“ und Untersuchungsobliegenheit für eine Ware die sie geliefert bekommen. Ein sofort (von außen) erkennbarer Mangel sollte aber sofort gemeldet, die Annahme der Ware umgehend verweigert werden…. Wer aber sicher […]

Gesetzliche Zusammensetzung von Schmuckwaren Die Qualität eines sog. Schmuckerzeugnisses wird an seiner Zusammensetzung gemessen, gleichwohl darf nicht jede Zusammensetzung angeboten werden. Es gelten europaweite Bestimmungen die z.B. Höchstgrenzen für bestimmte chemische Zusammensetzungen festlegen, z.B. die Höchstgrenze für Nickel. Zahlreiche Menschen reagieren allergisch auf bestimmte Nickelhaltige Schmuckstücke, gerade wenn diese auf der Haut getragen werden. Werden […]

Dieser hatte die Belieferung eines Onlinehändlers wie folgt beschränkt:   …die Belieferung [der Waren wurde] davon abhängig…[gemacht], dass die Klägerin 1. diese Waren nicht über die Onlineplattform „XYZ“ (XYZ.de) anbietet oder verkauft; 2. sich gegenüber der Beklagten vertraglich wie folgt verpflichtet: „Die Teilnahme des ___ an Software oder anderen Programmen von Preissuchmaschinen und ähnlichen Initiativen, […]

Ein Händler warb mit der Aussage: „[…] Päckchen ist gegen Transportschäden oder Verlust versichert!“ in seinem Onlineshop. Hierzu hatte er aber keine zusätzliche Transportversicherung abgeschlossen. Das Landgericht Frankenthal sah darin eine wettbewerbswidrige Werbung mit einer „Selbstverständlichkeiten“. (nach § 3 Abs. 3 UWG i.V.m. Nr. 10 des Anhanges zu § 3 UWG) Ein Online-Verkäufer trägt nämlich […]

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Widerrufsrecht am Beispiel von  „Lehman-Zertifikaten“ –  BGH  v. 27. 11. 2012, AZ: XI ZR 384/11 und XI ZR 439/11 Am 27.11.2012, hat der Bundesgerichtshof in zwei Fällen entschieden, dass man sich auf ein Widerrufsrecht nicht berufen kann, wenn man die Zertifikate im Fernabsatz, d.h. durch Telefon oder E-Mail gekauft hat. Mit den Urteilen hat der […]

einen Anspruch gegen unsere Mandanten zu haben…. Hierbei soll über ein Internetportal ein Nutzungsvertrag zustande gekommen sein. Für einen „12-Monatszugang Grosshandels-Angebote.de“ entstünde die wie ich finden stolze Summe von 238,80 EUR netto zzgl. MwSt. Gleichwohl ist zu beachten, dass es auch ein 24 – Monats Abo geben kann, mit entsprechend höheren Kosten.  Im Internet wird […]