Gesetzliche Zusammensetzung von Schmuckwaren Die Qualität eines sog. Schmuckerzeugnisses wird an seiner Zusammensetzung gemessen, gleichwohl darf nicht jede Zusammensetzung angeboten werden. Es gelten europaweite Bestimmungen die z.B. Höchstgrenzen für bestimmte chemische Zusammensetzungen festlegen, z.B. die Höchstgrenze für Nickel. Zahlreiche Menschen reagieren allergisch auf bestimmte Nickelhaltige Schmuckstücke, gerade wenn diese auf der Haut getragen werden. Werden […]

Handelsvertreterprovision nach § 89a HGB § 89a HGB gewährt den beiden Vertragsparteien das Recht, das Handelsvertreterverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vorzeitig zu beenden. Das gilt unabhängig davon, ob der Vertrag unbefristet oder auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurde. Damit wird verhindert, dass die Vertragspartner das unzumutbar gewordene Dauerschuldverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis […]

Gesellschaftsrecht, dieGesellschaft mit beschränkter Haftung – polnische GmbH – Spółka z ograniczoną odpowiedzialnością Darstellung und Vergleich unter Beachtung der Novellierung des polnischen  Gesetzbuchs der Handelsgesellschaften 2012   Die polnische GmbH ist eine Kapitalgesellschaft, die durch eine oder mehrere Personen zu jedem rechtlich zulässigen Zweck erreichten werden kann.  Anders als im deutschen Recht darf eine GmbH […]

Der Handelsvertreter hat nach Beendigung seines Vertragsverhältnisses gegenüber seinem Dienstherrn für den im Rahmen seiner Tätigkeit erworbenen Mehrumsatz und für die, auch nach Beendigung des Handelvertreterverhältnisses, fortbestehenden Bestandskunden einen angemessenen Anspruch auf Ausgleich. Dieser Anspruch ist oftmals schwer zu berechnen. Jedenfalls für die Versicherungswirtschaft, bei der regelmäßig die Kundenbindung über das Handelsvertreterverhältnis hinaus wirkt, haben […]

Brainstorming: Ökodesign-Richtlinie, EBPG und EVPG Warum immer mehr Online-Händler verzweifeln müssen… Durch ein aktuelles Beratungsmandat setzten wir uns kurz mit der inzwischen gar nicht mehr so neuen Richtlinie der Europäischen Union auseinander. Sie ist inzwischen ins deutsche Recht umgesetzt, die Gesetze sind das EBPG und EVPG. Letztendlich sind diese langen Wortungetüme neue europaweit geltende Spielregeln […]

stud. iur. Ewa Trochimiuk, Rechtsanwälte Zorn Reich Wypchol Döring informiert: Da der 1. Teil des Vergleiches mit groβem Interesse angenommen würde, wird die spolka jawna im Vergleich zu oHG auszugsweise vorgestellt. Die polnische offene Handelsgesellschaft ist eine Personengesellschaft, die ein Unternehmern unter eigener Firma führt und keine andere Handelsgesellschaft ist. Die Abgrenzung von der sp.c. […]