Gesetzliche Zusammensetzung von Schmuckwaren Die Qualität eines sog. Schmuckerzeugnisses wird an seiner Zusammensetzung gemessen, gleichwohl darf nicht jede Zusammensetzung angeboten werden. Es gelten europaweite Bestimmungen die z.B. Höchstgrenzen für bestimmte chemische Zusammensetzungen festlegen, z.B. die Höchstgrenze für Nickel. Zahlreiche Menschen reagieren allergisch auf bestimmte Nickelhaltige Schmuckstücke, gerade wenn diese auf der Haut getragen werden. Werden […]

Aktuelle Abmahnungen aus dem Bereich Marken- und Urheberrecht. Die Kanzlei bear and wolf aus Frankfurt am Main mahnt eine Markenrechtsverletzung an dem Logo der Firma „Monster Energy“ ab, die in der KFZ-Szene so beliebten Krallen-Spuren. WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt am Main mahnt für die Firma reFX Audio Software Inc. Eine Verbreitung deren Computersoftware / Progamm „Refx […]

So sieht es jedenfalls das AG Oldenburg in seinem Urteil vom 17.04.2015 Az.: 8 C 8028/15 (nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt). Das Gericht sieht eine Hinweispflicht für vom Kunden überlassene Bilder. Im vorliegenden Falle hatte ein Designer die Webseite einer Seniorenresidenz neu gestaltet und dazu einen Ausschnitt aus einer Landkarte überreicht bekommen für die Anfahrtskizze. […]

Eine Kommunikationsagentur wird nur in geringem Maße Ihre Haftung gegenüber dem Auftraggeber einschränken können. Häufig zu finden und auch weites gehend akzeptiert sind Vertrags- oder AGB Klauseln wonach der Ausgleich für Schäden während der Arbeiten nach der Art der Leistung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt wird. Die Höhe, die oft auf den „gesamten […]

  Vermeintlich Gefälschtes Der inzwischen leidvoll bekannte Produktidentifikationsservice der Firma Microsoft will nun einige CDs bzw. DVDs erkannt haben, die nicht in einem seiner „Presswerke“ hergestellt worden sind. Interne Produktcode Bezeichnungen, sog. „IFPI-Codes“ passen angeblich nicht zueinander, stimmen nicht überein oder passen nicht zum Produktzyklus. Der IFPI Code wird u.a. von der Musikindustrie eingesetzt und […]

 Wann endet Bewerbung – wo beginnt die Vertragsausführung? von notleidenden Projekten und vergeblichen Vorinvestitionen Jeder Kreative, ob Designer, Programmierer oder PR-Experte wird nach seiner Ausbildung auch die Vorschriften der §§ 612 bzw. 632 BGB kennen, Vorschriften die eine übliche Vergütung für seine Arbeiten vorsehen – auch wenn nichts konkretes vereinbart wurde. Niemand soll kostenlos oder […]

Der Handel mit gebrauchter Software ist seit einem berühmten Oracle vs. UsedSoft-Urteil des EUGH erlaubt und hat die Miene einiger Softwareriesen verdunkeln lassen. Aber es gibt neue Fallstricke: Wer zu freudig nun alte Computer aufarbeitet und ein sog. „CoA“, ein Echtheitszeichen oder Zertifikat von Microsoft „verpflanzt“ bekommt eventuell kostenträchtigten Ärger. Das Paket bestehend aus einem […]

In kreativen Branchen empfehlen sich unter Umständen ein sog. „ Schutzhüllenvertrag “ und eine Vertraulichkeitsvereinbarung, sobald Ideen preisgegeben werden sollen. Wer sich als Kreativer oder Entwickler einer Idee darauf verlässt, das Urheberrecht würde ihn schon schützen hat leider oft das Nachsehen. Die Leistung des Entwicklers oder Designers muss nämlich den „üblichen Durchschnitt“, also das normale […]

Eigene Produktbilder können grundsätzlich im Online-Shop verwendet werden. Aber was ist wenn ich ein Markenprodukt oder ein Kunstwerk „abfotografieren“ will. Dutzenden Online-Händlern haben wir in den letzten Jahren geraten sich lieber eine kleine weiße „Foto-Ecke“ zu besorgen und „eigene Produktfotos“ zu erstellen. Inzwischen ist um Produktfotos – wegen der urheberrechtlichen Abmahngefahr –  eine eigenen Branche […]

..und auch das bloße „einfache Sitzen“ [im loriotschen Sinne] auf diesen Möbeln, anlässlich eines Besuches in einer „Zigarren Lounge“ ist keine urheberrechtlich relevante Handlung. Es wird kein Eigentum übertragen. Eine BGH-Entscheidung war durch das Bundesverfassungsgericht zu untersuchen. Und so entschied am letzten Freitag das Verfassungsgericht, dass  kein Verstoß gegen das deutsche Urheberrecht vorläge und bestätigte […]