Abmahnung bei Filesharing – Ärger mit dem Urheberrecht Aktuell, im Sommer 2016, mahnt die bekannte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer die Verbreitung aktueller Serien-Folgen von „The Big Bang Theory“ ab. Diesmal aus der Staffel 9, bzw. amerikanischen „Season 9“ ab. Sie tut dies im Auftrag der Firma Warner Bros. Entertainment GmbH. Mit der Abmahnung wird verlangt, […]

Wer, anders als von außen, beispielsweise vom Bürgersteig aus ein Gebäude fotografiert (Panorama-Freiheit), sich nach „Innen“ begibt, hat für Sachfotos grundsätzlich den Hausherrn zu fragen, gerade auch dann wenn er die Aufnahmen später (auch online) veröffentlichen will. In Fachkreisen wird das auch „Property-Release-Vertrag“ genannt. Zu nicht mehr öffentlichen Grund zählen dabei z.B. Museen, Fussballstadien(!), Sportplätze, […]

Eine aktuelle Abmahnung aus 2016 liegt uns vor. Herr Rechtsanwalt Yussof Sarwari aus Hamburg mahnt mit seiner Kanzlei Sarwari einen Pornofilm ab. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung fordert er einen außergerichtliche Vergleichsbetrag von 650,- EUR. Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt über seine gleichnamige Kanzlei Sarwari angebliche Urheberrechtsverletzungen auf der Internettauschbörse Bittorrent ( in diesem […]

So sieht es jedenfalls das AG Oldenburg in seinem Urteil vom 17.04.2015 Az.: 8 C 8028/15 (nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt). Das Gericht sieht eine Hinweispflicht für vom Kunden überlassene Bilder. Im vorliegenden Falle hatte ein Designer die Webseite einer Seniorenresidenz neu gestaltet und dazu einen Ausschnitt aus einer Landkarte überreicht bekommen für die Anfahrtskizze. […]

Wann verjähren Ansprüche aus Filesharing? Hier eine aktuelle Filesharing-Entscheidung. Ein Fundstück aus dem Juli 2015: Ein Schadensersatzanspruch aus Lizenzanalogie, wie er häufig bei Filesharing vorliegt, unterliegt nicht der dreijährigen Verjährungsfrist, sondern der zehnjährigen Verjährungsfrist…..meint das LG Frankfurt am Main.   https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2-06%20S%2021/14    

Verjährung Filesharing, Schockschwerenot! Eine knappe Einschätzung zu einer aktuellen BGH Entscheidung zum Urheberrecht. Hat der BGH etwa schon über die Verjährung in Sachen Filesharing entschieden, nur nicht explizit zum Thema „Filesharing“? Der Rechtsanwaltskollege Dr. Bahr aber auch der Kollege Rechtsanwalt Stadler haben just eine aktuelle Entscheidung des BGH entdeckt und wir haben die Entscheidung ebenfalls […]

Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs zum Thema: Hintergrundmusik in der Arztpraxis GEMA mit der sich jahrelange Auseinandersetzungen auch für unsere Mandanten entgültig erledigen werden. Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 101/2015 Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 14/14 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass […]

Bis zu 200 Euro Schadensersatz pro illegalem Download eines Liedes können angemessen sein, urteilte die Richter des BGH. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute, am 11.06.2015 u.a. entschieden, dass eine Lizenzgebühr von je 200 Euro für jeden illegal angebotenen Musiktitel berechnet werden darf, solange sich die Zahl der entsprechenden Titel in einem „überschaubaren Rahmen“ bewegt. […]

Die Rechtsanwaltskanzlei Sasse und Partner aus Hamburg mahnen für die Firma WVG Medien GmbH die aktuellste Staffel, die fünfte, der bekannten TV-Serie „The Walking Dead“ ab. Aktuelle TV-Serien und gerade auch englischsprachige Filme und Serien erfreuen sich in den Abmahn-Hitlisten größter Berühmtheit. Dem aktuellen Schreiben der Anwaltskanzlei Sasse und Partner liegt, wie so oft, eine […]

Schon wieder Filesharing: Wenn es nach der Ansicht des Amtsgerichts Koblenz geht (AG Koblenz Az.: 153 C3184/14, Beschluss vom 02.01.2015) gilt für Ansprüche aus Filesharing, also Urherrechtsverstößen die Verjährungsfrist von 3 Jahren und eben nicht die von 10 Jahren, wie die Firma MIG Film in diesem Verfahren vor Gericht festgestellt haben wollte. Ob diese (weitere) […]