Wann endet Bewerbung – wo beginnt die Vertragsausführung? von notleidenden Projekten und vergeblichen Vorinvestitionen Jeder Kreative, ob Designer, Programmierer oder PR-Experte wird nach seiner Ausbildung auch die Vorschriften der §§ 612 bzw. 632 BGB kennen, Vorschriften die eine übliche Vergütung für seine Arbeiten vorsehen – auch wenn nichts konkretes vereinbart wurde. Niemand soll kostenlos oder […]

Online-Händler die Textilprodukte, sprich Bekleidung anbieten müssen die Textilkennzeichnungspflicht beachten. Es gilt seit dem 07.11.2011 die neue „Textilkennzeichnungsverordnung“ (In-Kraft-treten), die sich eindrucksvoll mit vollem Namen so nennt: „VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung […]

Der Versuch den „Werklohnanspruch“ schneller als 3 Jahre verjähren zu lassen ist gescheitert…. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2012 – VII ZR 15/12   Ein Auftraggeber (AG) stellt in einem Bauvertrag in den Allgemeine Geschäftsbedingung sinngemäß folgende Klausel: Die Verjährungsfrist für den Werklohnanspruch des Auftragnehmers (AN) beträgt zwei (2) Jahre Diese Frist wurde verkürzt […]

Zur Frage, ob Handwerker berechtigt sind ihre Aufträge ohne Kenntnis der Auftraggeber an Dritte zur Erfüllung weiterzugeben oder unter zu vergeben? Ein Beispiel dazu: Eine Immobilienverwaltungsfirma beauftragt eine bestimmte Firma einen Zaun zu bauen. Diese Firma beauftragt wiederum ein anderes Unternehmen den „Auftrag Zaunbau“ auszuführen, ohne allerdings die Immobilienverwaltung darüber zu informieren. Nun kommt das […]