Der Handel mit gebrauchter Software ist seit einem berühmten Oracle vs. UsedSoft-Urteil des EUGH erlaubt und hat die Miene einiger Softwareriesen verdunkeln lassen. Aber es gibt neue Fallstricke: Wer zu freudig nun alte Computer aufarbeitet und ein sog. „CoA“, ein Echtheitszeichen oder Zertifikat von Microsoft „verpflanzt“ bekommt eventuell kostenträchtigten Ärger. Das Paket bestehend aus einem wiederaufbereiteten PC und Microsoft-Software in … [mehr lesen...]
Online-Händler die Textilprodukte, sprich Bekleidung anbieten müssen die Textilkennzeichnungspflicht beachten. Es gilt seit dem 07.11.2011 die neue „Textilkennzeichnungsverordnung“ (In-Kraft-treten), die sich eindrucksvoll mit vollem Namen so nennt: „VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung … [mehr lesen...]
Abmahnung aktueller TV-Serien wie “Modern Family” Modern Family, Homeland, Sons of anarchy oder „How I met your mother“ sind auf dem Radar der Münchener Anwaltskanzlei, die unterstützt vom IP-Emittler ipoque GmbH die P2P Netze durchleuchtet. Die modernen TV-Serien, in Form aktueller englischer aber auch deutscher Staffeln, werden abgemahnt, wegen Verstößen gegen das Urheberrecht. Besonders betroffen ist wie so häufig das … [mehr lesen...]
Die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) und die Reifenkennzeichnungsverordnung sind häufiger Gründe für Abmahnungen im KFZ-Handel und bei Reparaturbetrieben. Ziel der Reifen-KennzeichnungsVO (EU/1222/2009) ist es für mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu sorgen und die Umweltbelastung (Kraftstoff-Verbrauchswerte, Rollwiderstand, Haftung, Grip) aufzuzeigen. Der Kunde und Verbraucher soll sichere, sparsame und ruhig laufende, leise Reifen anhand von Darstellungen und Kriterien vor dem Kauf erkennen können. Diese … [mehr lesen...]
Eltern – Kinder – Filesharing – Haftung Viele Juristen und Eltern warten noch auf die schriftlichen Urteilsgründe im Falle der „Morpheus“ Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Der BGH hatte entschieden, dass unter gewissen Umständen Eltern nicht für das Filesharing ihrer Kinder haften müssen. BGH, Urt. v. 15.11.2012 – I ZR 74/12 – Morpheus Erst die schriftlichen Urteilsgründen werden hoffentlich alle Punkte auflisten, … [mehr lesen...]
Bücher dürfen in Deutschland eigentlich nur zu einem festgesetzten Preis veräußert werden – das gilt erst recht für den Internethandel. Das nennt sich Buchpreisbindung. Das Buchpreisbindungsgesetz legt dies fest. Ein großer Ausverkauf, Preisdumping und Kulturbewahrung sind der Sinn und Zweck dieser Einschränkung. Die Bevölkerung soll mit Büchern versorgt werden ohne Preiskampf und seiner möglichen Folge, dass Kultur sich nicht mehr … [mehr lesen...]
Eltern eines minderjährigen Kindes haften grundsätzlich nicht für das Filesharing ihres Kindes, wenn sie es zuvor ausreichend „erzogen“ haben……also ihrem Kind das Filesharing verboten haben und keine selbst keine Anhanltspunkte dafür haben, dass sich das Kind der Erziehung widersetzt. „Laß das mit dem Filesharing……was auch immer das genau ist…., Hörst Du!“ Eltern Minderjähriger sind ab heute fein raus….wenn die Erziehung … [mehr lesen...]
Es häufen sich hier Abmahnungen für eine seltsame Software: „PhilyZip“. Was hat es auf sich mit dieser Software? Reicht der Internetgemeinde denn nicht das kostenlose Angebot einiger seit Jahrzehnten bekannter Anbieter? Auch Windows kann doch mit verpackten Dateien umgehen… Nein! Es geht wiederum selbst um das Thema Filesharing. Für etwa 20,- EUR wird die Software „PhilyZip“ im Netz zum „Kauf“ … [mehr lesen...]
Abmahnung Filesharing http://www.telemedicus.info/article/2403-Filesharing-Abmahnung-320.000-Euro-Streitwert-fuer-Sampler.html?pk_campaign=feed … [mehr lesen...]
Während der Sommermonate 2012 werden häufig Abmahnungen wegen Filesharing (meist Bittorrent-Netzwerk) ausgesprochen für einen sog. Chartcontainer aus dem Mai 2012. Die Schreiben der Rechtsanwälte beziehen sich dabei häufig auf die Songs Nummer 32, 38, 51, 73. Betroffene sollten sich für die mögliche Abgabe einer Unterlassungserklärung von einem Rechtsanwalt (Urheberrecht) beraten lassen, der auf diesem Gebiet tätig ist. 1. Alex Clare … [mehr lesen...]