Der Handel mit gebrauchter Software ist seit einem berühmten Oracle vs. UsedSoft-Urteil des EUGH erlaubt und hat die Miene einiger Softwareriesen verdunkeln lassen. Aber es gibt neue Fallstricke: Wer zu freudig nun alte Computer aufarbeitet und ein sog. „CoA“, ein Echtheitszeichen oder Zertifikat von Microsoft „verpflanzt“ bekommt eventuell kostenträchtigten Ärger. Das Paket bestehend aus einem wiederaufbereiteten PC und Microsoft-Software in … [mehr lesen...]
In kreativen Branchen empfehlen sich unter Umständen ein sog. „ Schutzhüllenvertrag “ und eine Vertraulichkeitsvereinbarung, sobald Ideen preisgegeben werden sollen. Wer sich als Kreativer oder Entwickler einer Idee darauf verlässt, das Urheberrecht würde ihn schon schützen hat leider oft das Nachsehen. Die Leistung des Entwicklers oder Designers muss nämlich den “üblichen Durchschnitt”, also das normale „handwerkliche“ Können „überragen“. Beispielsweise dasjenige … [mehr lesen...]
Eigene Produktbilder können grundsätzlich im Online-Shop verwendet werden. Aber was ist wenn ich ein Markenprodukt oder ein Kunstwerk “abfotografieren” will. Dutzenden Online-Händlern haben wir in den letzten Jahren geraten sich lieber eine kleine weiße „Foto-Ecke“ zu besorgen und „eigene Produktfotos“ zu erstellen. Inzwischen ist um Produktfotos – wegen der urheberrechtlichen Abmahngefahr – eine eigenen Branche mit Fotografen entstanden – zu … [mehr lesen...]
..und auch das bloße “einfache Sitzen” [im loriotschen Sinne] auf diesen Möbeln, anlässlich eines Besuches in einer “Zigarren Lounge” ist keine urheberrechtlich relevante Handlung. Es wird kein Eigentum übertragen. Eine BGH-Entscheidung war durch das Bundesverfassungsgericht zu untersuchen. Und so entschied am letzten Freitag das Verfassungsgericht, dass kein Verstoß gegen das deutsche Urheberrecht vorläge und bestätigte eine Neuauslegung des deutschen Urheberschutzes … [mehr lesen...]
Gefälschte Markenkleidung: Kleidung und Markenprodukte die (bewußt) Ihrem Stil nach sehr stark an die Motive des Tattoo-Künstlers Ed Hardy angelehnt ist, stellt u.U. eine Verletzung im Sinne des Wettbewerbsrechtes dar. (§ 3,4 Nr. 9 UWG), genauer eine “Täuschung über die betriebliche Herkunft” gem. § 4 Nr. 9 a UWG sowie “Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung” nach § 4 Nr. 9 b UWG. … [mehr lesen...]