Eine Kommunikationsagentur wird nur in geringem Maße Ihre Haftung gegenüber dem Auftraggeber einschränken können. Häufig zu finden und auch weites gehend akzeptiert sind Vertrags- oder AGB Klauseln wonach der Ausgleich für Schäden während der Arbeiten nach der Art der Leistung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt wird.

Die Höhe, die oft auf den „gesamten Auftragswert“ reduziert wird, kann nicht beschränkt werden, ein Versuch dies zu tun, kann die gesamte Klausel unwirksam werden lassen, hiervon wird abgeraten.

Folgeschäden, also Gewinnausfall einer Firma oder Entschädigung für den Nutzungsausfall eines Gerätes, einer Maschine oder eines Firmenteils können auch nur auf vorhersehbare und typische Schäden beschränkt werden. Dies sind immer Einzelfallentscheidungen.

Individuelle Beschränkung der Haftung?

Eine wirkliche Haftungsbeschränkung muss, wenn dann von beiden Parteien des Vertrages individuell vereinbart werden und hat in allgemeinen Geschäftsbedingungen, also im Kleingedruckten nichts verloren, denn dort büßt es seine Wirksam ein und richtet u.U. Mehr juristische Schaden als Nutzen an. Individuell bedeutet meist, „wirklich miteinander ausgehandelte Bedingungen“.

Rechtsanwalt Dominic Döring, Gießen

 

Schreibe einen Kommentar