Corona, Freistellung zur Impfung und Lohzahlungspflicht

Während der Arbeitszeit zur Impfung?

Mit zunehmendem Impffortschritt rücken auch diejenigen Altersgruppen in den Fokus, die (noch) berufstätig sind. Hier stellt sich die Frage, ob sich Berufstätige auch während der Arbeitszeit impfen lassen können. Wenn ja, – was in diesem Fall mit dem Lohnfortzahlungsanspruch?

Grundsätzlich ist es so, wie wir es bereits in unserem Artikel: „Während der Arbeitszeit zum Arzt?“ erläutert haben. Arbeitnehmer müssen ihre Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit planen bzw. Urlaub nehmen. Wenn ein akuter Notfall vorliegt oder eine Behandlung außerhalb der Arbeitszeiten nicht planbar, auch mit Urlaub, zu erhalten ist (Facharzttermin) verhält es sich anders.

Könnte man selbst seinen Impfungstermin beliebig planen, so müssten Arbeitnehmer nach Möglichkeit einen Termin wählen, der außerhalb ihrer Arbeitszeit liegt. Tatsächlich schätzt sich derzeit jeder glücklich, der überhaupt einen Impftermin zugewiesen bekommt. Bei einer Zuweisung des Impftermins muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer für die Impfung freistellen. Unter dem Fürsorgegedanken – aber nicht zuletzt auch aus eigenen betrieblichen Erwägungen des Arbeitgebers – ist dies zwingend und nützlich.

Der Arbeitnehmer ist in einem solchen Fall im notwendigen Umfang von der Arbeitspflicht frei zustellen. In der Regel greift hier der Freistellungsanspruch aus § 616 Satz 1 BGB wonach auch der Lohnanspruch bestehen bleibt. Detaillierte Regelungen finden sich  in vielen Tarifverträgen. Allerdings kann der Lohnzahlungsanspruch individualvertragliche im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ausgeschlossen sein. Dann besteht kein Anspruch auf Lohnfortzahlung während der Zeit, die der Arbeitnehmer impfbedingt von der Arbeit fern bleibt.

In jedem Fall ist zu empfehlen, zeitnah den Arbeitgeber über einen Impftermin in Kenntnis zu setzen, so das dieser den zeitlichen Ausfall planen kann. In jedem Fall sollten auch Arbeitgeber ein großes Interesse daran haben, ihre Arbeitnehmer bei der Impfung zu unterstützen. Im Zweifel sollten impfbedingte Fehlzeiten nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers berücksichtig werden.

Je mehr Arbeitnehmer geschützt sind, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls einer größeren Anzahl von Beschäftigten.