Saubere Auflistung und Prüfung von Betriebskosten hilft – „sonstige Kosten beachten“! Was im Wohnraum Bereich ein gewisses Dauerthema ist, kommt auch im Gewerberaummietrecht vor. Welche Betriebskosten können eigentlich umgelegt werden? Da Gewerbeobjekte teilweise ganz anders genutzt werden oder viel größer sind als Wohnungen ist das eine entscheidende Frage. Es geht meist um höhere Beträge. Verweisen […]

5G Antennen werden geschätzt auf jedem zweiten Hausdach stehen, vermutete eine große Österreichische Zeitung bereits 2018. Der neue Mobilfunkstandart braucht einfach ein engmaschiger es Netz als seine Vorgänger. Was ist bei Antennenstandorten zu beachten? Kurz vorweg, Extra-Einnahmen, zusätzliches Geld für das Haus, Ärger mit den Nachbarn, Ärger mit den eigenen Mietern, Ärger mit den Miteigentümern? […]

Auf vielfachen Wunsch sind wir ab sofort nachmittags wieder länger, bis 18:00 Uhr zu erreichen. Gerade nach dem Feierabend möchten viele Betroffene noch rechtliche Fragen klären lassen. Gleichzeitig verweisen wir auf die immer mehr genutzte Möglichkeit, uns per Email anzufragen. Auch erste Anfragen genießen selbstverständlich den gleichen Geheimnisschutz, wie ein bereits laufendes Mandat. Den Emails […]

Gewerbemietvertrag: Fantasievolle Aufzählungen – einfach alles reinschreiben? Wie vereinbare ich Betriebskosten korrekt? Wie schreib ich das in den Gewerbemietvertrag und wo? Während es sich die Vertragspartein meist einfach machen und bei den regelmäßigen Betriebskosten im Vertrag einfach auf die Betriebskostenverordnung zu verweisen, stellt sich bei den sonstigen Betriebskosten hier die Detailfrage. Was darf bei den […]

AG München v. 13.12.2018 – 418 C 18466/18 – Pressemitteilung 41 vom 24.05.2019 Wasch mir den Pelz… Der Vermieter darf die Wohnung auch einer 92jährigen Mieterin zu Vorbereitung von Beseitigungsarbeiten der von ihr gerügten Mängel betreten lassen Das Amtsgericht München verurteilte am 13.12.2018 die 92 jährige Mieterin, den beauftragten Handwerkern zur Maßaufnahme sowie zur Feststellung […]

Datenschutz im Idealfall: Die Daten des neuen Mieters beim Vermieter Datenschutz war Angstthema überall, aber inzwischen etablieren sich überall notgedrungen Konzepte. In diesem Fall hier sucht der Vermieter (oder Verwalter) einen neuen Mieter. Wie verhält er sich nach Datenschutzgesichtspunkten richtig und gut vorbereitet? Was darf er jetzt (noch) fragen (und aufschreiben)? Das abgestufte Frageprinzip Art […]

Grelle Farben in der Wohnung und draußen stehen die Nachmieter in Schlangen…. Das Landgericht Berlin hat mal ein gutes Argument gefunden, in welchen Fällen, eine Rückgabe in bunten und ggf. grellen Farben in Ordnung sein könnte. Die Anspruchsgrundlage für Vermieter ist hier regelmäßig §§ 280 Absatz 1, 241 Absatz 1, Absatz 2 BGB mit dem […]

Werkvertrag / Baurecht: OLG Düsseldorf, 04.11.2014 – I-21 U 23/14 Amtlicher Leitsatz: Bei Mängeln, die das äußere Erscheinungsbild des gelieferten Werkes betreffen (optische Mängel) und mit denen keine Funktionsbeeinträchtigung einhergeht, ist im Rahmen der für den Unverhältnismäßigkeitseinwand nach § 635 Abs. 3 BGB erforderlichen Gesamtabwägung darauf abzustellen, ob der Auftraggeber ein nachvollziehbares (nicht nur unbedeutendes) […]

Popcorn Time oder auch der Popcorn Hour Player sind in letzter Zeit wieder Ursache für anwaltliche Abmahnschreiben. Meist geht es wieder um teure internationale TV-Serien und Filme. Während es früher ein Programm, eine Software meist für den Windows-PC war, sind es heute Apps für Smartphone und Tablet, die zudem noch den Anschein erwecken, es handele […]

[Lesenswert: Kampf um Lichtbilder und Pressefotos] tonspion und heise berichten über die Situation die lange erwartet wurde, Upload-Filter für Content, verknüpft mit Anwälten die losschlagen: https://www.tonspion.de/news/eu-urheberrechtsreform-flickr-fuehrt-uploadfilter-ein https://www.heise.de/newsticker/meldung/Upload-Filter-Flickr-und-Pixsy-bekaempfen-Bilderdiebstahl-im-Netz-4370040.html