Schon wieder Filesharing: Wenn es nach der Ansicht des Amtsgerichts Koblenz geht (AG Koblenz Az.: 153 C3184/14, Beschluss vom 02.01.2015) gilt für Ansprüche aus Filesharing, also Urherrechtsverstößen die Verjährungsfrist von 3 Jahren und eben nicht die von 10 Jahren, wie die Firma MIG Film in diesem Verfahren vor Gericht festgestellt haben wollte. Ob diese (weitere) […]

Bekannte TV-Staffeln und Serienformate wie z.B: „The Big Bang Theory“ oder „Game of Thrones“ sind aktuell in Deutschland (2015) ein häufiger Grund für Abmahnschreiben von Anwälten. Ein neuer Weg wie Betroffene in eine solche Abmahn-Falle geraten können stellt der aktuelle Dienst „popcorn time“ dar. Popcorn time ist eine relativ neue Software, bzw. ein Dienst oder […]

Die Abmahnung kommt ins Haus Post aus Berlin: Herr Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen gegen Personen, denen der Rechteinhaber „DigiRights Abministration“ vorwirft, illegal Songs (Musikstücke) unerlaubt im Internet über eine Tauschbörse, ein Peer-to-peer-Netzwerk verbreitet zu haben. Die technische Detektivarbeit in Hintergrund hat die Firma SKB UG erledigt. In den hier vorliegenden Fällen handelt es sich […]

AG Hamburg, Urteil vom 10. Juni 2014 –  25b C 431-13 (noch nicht rechtskräftig) „…Der Betreiber eines Hotel-WLAN haftet nicht für Rechtsverstösse seiner Gäste, da sein Verhalten als Access Providing anzusehen ist und dem Hotelbetreiber – über eine eventuelle Belehrungspflicht hinaus – weitere Verhaltenspflichten (etwa über eine Sperrung von Ports) unzumutbar sind…“ Hinweise dazu auf […]

Auf beiden Plattformen können Hollywood Filme geschaut werden. Das perfide an der Nutzung dieser Plattformen ist, dass User die Filme nicht nur streamen, sondern während des Konsums auch wieder „uploaden“, also die Daten mit anderen Nutzern über eine Tauschbörse [Torrent] (ver-)teilen und damit einen urheberrechtlichen Verstoß begehen. Ein solche rechtswidriger Verstoß führt dann ggf. zu […]

  Vermeintlich Gefälschtes Der inzwischen leidvoll bekannte Produktidentifikationsservice der Firma Microsoft will nun einige CDs bzw. DVDs erkannt haben, die nicht in einem seiner „Presswerke“ hergestellt worden sind. Interne Produktcode Bezeichnungen, sog. „IFPI-Codes“ passen angeblich nicht zueinander, stimmen nicht überein oder passen nicht zum Produktzyklus. Der IFPI Code wird u.a. von der Musikindustrie eingesetzt und […]

Frisch reformiert ist die Vorschrift des § 97a Abs 3 UrhG – seit dem 9. Oktober 2013. Nach dieser Vorschrift wird der Erstattungsanspruch eines Anwalts was seine Rechtsanwaltsgebühren betrifft, nun aus 1.000,- EUR gebildet und damit kostentechnisch gedeckelt. Bei einer 1,3 Gebühr (der Regelgebühr für den außergerichtlichen Anwaltlichen Einsatz) entspräche das nun 147,56 EUR (124,00 […]

Nun sieht ein neues Gesetz eine starke Reduzierung des Streitwertes in Filesharingfällen vor. Das neue „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ refomiert einen Teil des Urheberrechts und sieht ab sofort eine Deckelung des Streitwertes in Höhe von 1.000 EUR vor. Das Gesetz wurde am 08.10.2013 im Bundesgesetzblatt (über den Bundesanzeiger) veröffentlicht und ist am 09.10.2013 in Kraft […]