Auf vielfachen Wunsch sind wir ab sofort nachmittags wieder länger, bis 18:00 Uhr zu erreichen. Gerade nach dem Feierabend möchten viele Betroffene noch rechtliche Fragen klären lassen. Gleichzeitig verweisen wir auf die immer mehr genutzte Möglichkeit, uns per Email anzufragen. Auch erste Anfragen genießen selbstverständlich den gleichen Geheimnisschutz, wie ein bereits laufendes Mandat. Den Emails […]

Das Landesarbeitsgericht Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 25. April 2018, Aktenzeichen 6 Sa 1546/17 über das Vertragswerk zur Betriebsrente der Pfeiffer Vacuum GmbH, Ruhegeldvereinbarung von 1992 die darin enthaltene Klausel laut Paragraph 9 Witwen-/Witwenrente,  in der Gesamtschau mit Paragraph 7 Altersrente, als im Sinne des Paragraphen 10 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz sachlich nicht gerechtfertigt gewertet. Die […]

Wann immer getrennte Eheleute nicht im selben Land leben, kommt es juristisch,wegen der grenzüberschreitenden Fragestellungen zu Besonderheiten. Eine Besonderheit ist, dass bei dem Unterhaltsanspruch die Verhältnisse des Unterhaltsschuldners in dem Land, in dem er lebt und arbeitet, zu berücksichtigen sind. Dies gilt sowohl beim Unterhaltsanspruch des getrennt lebenden Ehepartners, als auch beim Kindesunterhalt. Umgekehrt spielen […]

Werkvertrag / Baurecht: OLG Düsseldorf, 04.11.2014 – I-21 U 23/14 Amtlicher Leitsatz: Bei Mängeln, die das äußere Erscheinungsbild des gelieferten Werkes betreffen (optische Mängel) und mit denen keine Funktionsbeeinträchtigung einhergeht, ist im Rahmen der für den Unverhältnismäßigkeitseinwand nach § 635 Abs. 3 BGB erforderlichen Gesamtabwägung darauf abzustellen, ob der Auftraggeber ein nachvollziehbares (nicht nur unbedeutendes) […]

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mal wieder mit der Frage zu beschäftigen, ob dienstlich veranlasste Reisezeiten auch eins zu eins als Arbeitszeit zu betrachten sind, ggf. eben auch als Überstunden, die entsprechend zu vergüten sind. Während die konkrete Entscheidung, BAG vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17 – mit Einschränkungen- einen Vergütungsanspruch für die gesamte Reisezeit, einschließlich […]

Am 01. Juli 2015 eröffnete das Amtsgericht Würzburg über das Vermögen der CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co. KG (Az.: IN 55/15) und der CSA Beteiligungsfonds 5 GmbH & Co. KG (Az.: IN 56/15) das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit. Bereits am 01. Juni 2015 wurde über das Vermögen der CSA Verwaltungs GmbH (Az.: IN 54/15) und […]

Auch wenn man schon einmal eine Kündigung erhalten hat, wird die Situation selten zur Routine. Es ist ein Ausnahmezustand, der – selbst wenn man damit gerechnet hat – einem oft erstmal den Boden unter den Füßen wegzieht. Umso wichtiger ist es, jetzt schnell Klarheit darüber zu erhalten, ob die Kündigung wirksam ist und was gegebenenfalls […]

Irreführung durch Standortwerbung OLG Frankfurt am Main, 15.08.2018 – 6 W 64/18 Leitsatz: Die Werbung eines Unternehmens, das Leistungen beim Kunden selbst erbringt (hier: Reinigung von Rechenzentren), mit einem bestimmten Standort ist irreführend, wenn sich der Inhaber oder Mitarbeiter des Unternehmens an diesem Ort tatsächlich nicht regelmäßig aufhalten. Tenor: Der angefochtene Beschluss wird teilweise abgeändert. […]

Treibersoftware des Chipkartenlesers als Administrator öffnen. „Unser“ beA, das besondere elektronische Anwaltspostfach muss nun geschwind entstaubt werden, der zweite Anlauf startet Anfang September 2018, am 03.09. Ich wollte nur kurz unsere Erfahrung mitteilen, dass bei der Wiederinbetriebnahme vom beA darauf geachtet werden sollte, auch den Secoder/Reader..wie auch immer, sprich die Software für Chipkartenleser auf unseren […]