Oft finden sich bei eBay Sätze wie „Versand zahlst du, Ebay zahl ich“, „kein Umtausch“ oder „keine Garantie, keine Rücknahme“ Diese reichen aber nicht aus, um das sensible Gebilde „Gewährleistungsauschluss“ mit dem eBay-Bieter zu vereinbaren. Das musste auch schon die Verbraucherzentrale NRW bei einer Untersuchung im Jahre 2002 feststellen. Seit dem hat sich aber nicht […]

Fehlt diese Lizenz, werden die Player anschließend aus dem Verkehr gezogen. Ein MP3-Player braucht eine Patentlizenz (Firma SISVEL, Rechteüberwachung) für das in Ihnen liegende Komprimierungsverfahren für Musikstücke (mp3-Verfahren) – Fehlende oder gefälschte Lizenzen (meist aus China) fallen sehr häufig beim Zoll auf – die Ware muss häufig vernichtet werden – das Geld ist meist verloren. […]

Privater Verkäufer ist nicht zwangsläufig der, der aus privatem Eigentum heraus Gegenstände veräußert. Die Grenzen des Privatverkaufs werden vielmehr durch die Häufigkeit und das Volumen der Verkäufe bestimmend. Die Richter des OLG Frankfurt hatten im konkreten Fall über die Eigenschaft eines ebay-Teilnehmers als „gewerblicher Verkäufer“ zu urteilen. Dieser hatte aus einer privaten Sammlung innerhalb eines […]