mietrecht makaber: Darf ich als Mieter nach meinem Tod in meiner Wohnung auch verwesen? Diese recht makabre und verdrehte Frage, „ob ich als Mieter nach meinem Tod verwesen darf?“, war tatsächlich schon Thema einer überspitzten Diskussion zweiter Fortbildungen im Mietrecht. Nun geht es darum, zu klären, ob nach dem Tod eines Mieters die Erben eine […]

Funkmast: LTE und 5G Standorte vermarkten Was ist mein Funkmast – Standort wert? Wir helfen mit Durchsicht der Gestattungs- und Pachtverträge zu Funkmasten und Funktürmen sowohl bei Altverträgen, die möglicherweise verlängert werden sollen (Annex-Ketten) oder auch bei Neuverträgen für Projekte die jetzt gerade erst entstehen. Dabei werden wir in der Beratung häufiger gefragt, mit welcher […]

Die Rechtsanwaltskosten trägt dann in vielen Fällen der Mieter. In einer aktuellen Entscheidung des Amtsgericht Berlin-Mitte, Urteil vom 21.07.2021, Aktenzeichen 15 C4 122/20, stellt das Gericht fest, dass Vermieter zu Recht mit der Kaution in Bezug auf ihre Rechtsanwaltskosten, ausgelöst durch die Kündigung des Mietverhältnisses, aufrechnen dürfen. Hintergrund ist, dass Vermieter für die Kündigung des […]

Pressemitteilung des BGH: Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung Ausgabejahr 2022 Erscheinungsdatum 12.01.2022 Nr. 004/2022 Urteil vom 12. Januar 2022 – XII ZR 8/21 Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu entscheiden, ob ein Mieter von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der COVID-19-Pandemie […]

Eigenbedarf? Nach Schulabschluss braucht ein Sohn keine Vier-Zimmer-Wohnung! Die gekündigten Mieter lebten in einer Vier-Zimmer-Wohnung, mit140 qm, bei 586 EUR Kaltmiete pro Monat. Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs ist wegen Rechtsmissbrauchs unzulässig, wenn der geltend gemachte Wohnbedarf völlig überzogen ist. AG Bonn, Urteil vom 08.06.2021 – 206 C 42/21 Das Gericht begründet dies damit, dass zur […]

Liquidität aus dem selbst genutzten Eigenheim durch Teilverkauf Aufgrund der aktuellen Immobiliensituation vermehren sich die Angebote von Vermittlungs- und Durchführungsdienstleister, die unter dem Stichwort Teilverkauf den Verkauf einer Immobilie und damit die Liquidierung des Immobilienvermögens in der Kombination mit einer weiteren Nutzungsmöglichkeit des Eigenheims anbieten. Bei diesen Konstellationen wird die Immobilie an sich tatsächlich verkauft. […]

  Komm wir werfen unser Geld zusammen und kaufen / bauen ein Haus zur Absicherung und Vorsorge fürs Alter. Lässt man die typische Erben- bzw. Gütergemeinschaft und die Wohnungseigentumsgesellschaften mal gedanklich heraus, bleibt eines besondere Form übrig, die in letzter Zeit die Anwaltschaft zunehmend in der Beratung beschäftigt: Die Bruchteilsgemeinschaft (§§ 903, 741, 1008 ff. […]

Teilungsversteigerung Sie sind Miteigentümer eine Immobilie, z.B. als Erbe in einer Erbengemeinschaft, als Partner in einer Beziehung oder Ehe oder an einem gemeinsamen Investitionsobjekt? Sie würden gerne von den hohen Immobilienpreisen profitieren und Ihren Anteil zu Geld machen? Die anderen Eigentümer aber nicht? Es gibt eine Lösung! In der anwaltschaftlichen Praxis sind wir regelmäßig mit […]

Das aktuelle BGH Urteil, eine Linksammlung aus der Presselandschaft zum Überhang und zum Selbsthilferecht. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vzr23419-bgh-bundesgerichtshof-nachbarschaft-ast-ueberhaengeder-nachbar-abschneiden/?r=rss https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/nachbarschaftsstreit-baum-aeste-gerichtsurteil-100.html https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-nachbar-darf-ueberhaengende-aeste-abschneiden_258_545268.html https://www.sueddeutsche.de/panorama/bgh-urteil-nachbarschaftsstreit-schwarzkiefer-1.5319192 https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/bgh-urteilt-in-berliner-nachbarschaftsstreit-ueber-ueberhaengende-aeste-17384027.html  

Ein Bote, eine instruierte dritte Person, lernt das Kündigungsschreiben kennen. Er ließt Inhalt sowie Adressaten/Empfänger und bezeugt, wie das Schreiben in einen Umschlag gesteckt wird. Der Bote und ggf. ein weiterer Zeuge vermerken hierzu in Stichpunkten was passiert ist. (Brief mit Inhalt A in Umschlag, mir übergeben, wann) Sie unterschreiben. Sodann begibt sich der Bote […]