[Lesenswert: Kampf um Lichtbilder und Pressefotos] tonspion und heise berichten über die Situation die lange erwartet wurde, Upload-Filter für Content, verknüpft mit Anwälten die losschlagen: https://www.tonspion.de/news/eu-urheberrechtsreform-flickr-fuehrt-uploadfilter-ein https://www.heise.de/newsticker/meldung/Upload-Filter-Flickr-und-Pixsy-bekaempfen-Bilderdiebstahl-im-Netz-4370040.html  

Der Autor Joerg Heidrich ist Rechtsanwalt und Justiziar der Heise Medien GmbH und Co. KG., vielen besser bekannt u.a. als „Computermagazin c`t“ und berichtet hier über erste Fälle von Abmahnungsschreiben 8500 Euro Schadensersatz für fehlende SSL-Verschlüsselung?   https://www.heise.de/newsticker/meldung/DSGVO-8500-Euro-Schadensersatz-fuer-fehlende-SSL-Schluesselung-Die-Hintergruende-4094585.html

Die Holunderblüte vor Gericht: Lebensmittelrecht – Wettbewerbsrecht – Getränkeindustrie Anwälte ZRWD aus Gießen konnte einen Rechtsstreit für die Getränkeindustrie gewinnen. Der interessierte Leser erhält hier die teils geschwärzten Originaldokumente aus dem Verfahren zu dem Fall OLG Ffm, AZ: 6 U 109/17 [PDF] in dem zu klären war, was ein Verbraucher unter Sirup versteht, welchen Geschmack […]

Aktuelle Abmahnungen aus dem Bereich Marken- und Urheberrecht. Die Kanzlei bear and wolf aus Frankfurt am Main mahnt eine Markenrechtsverletzung an dem Logo der Firma „Monster Energy“ ab, die in der KFZ-Szene so beliebten Krallen-Spuren. WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt am Main mahnt für die Firma reFX Audio Software Inc. Eine Verbreitung deren Computersoftware / Progamm „Refx […]

Eine aktuelle Abmahnung aus 2016 liegt uns vor. Herr Rechtsanwalt Yussof Sarwari aus Hamburg mahnt mit seiner Kanzlei Sarwari einen Pornofilm ab. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung fordert er einen außergerichtliche Vergleichsbetrag von 650,- EUR. Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt über seine gleichnamige Kanzlei Sarwari angebliche Urheberrechtsverletzungen auf der Internettauschbörse Bittorrent ( in diesem […]

So sieht es jedenfalls das AG Oldenburg in seinem Urteil vom 17.04.2015 Az.: 8 C 8028/15 (nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt). Das Gericht sieht eine Hinweispflicht für vom Kunden überlassene Bilder. Im vorliegenden Falle hatte ein Designer die Webseite einer Seniorenresidenz neu gestaltet und dazu einen Ausschnitt aus einer Landkarte überreicht bekommen für die Anfahrtskizze. […]

Wann verjähren Ansprüche aus Filesharing? Hier eine aktuelle Filesharing-Entscheidung. Ein Fundstück aus dem Juli 2015: Ein Schadensersatzanspruch aus Lizenzanalogie, wie er häufig bei Filesharing vorliegt, unterliegt nicht der dreijährigen Verjährungsfrist, sondern der zehnjährigen Verjährungsfrist…..meint das LG Frankfurt am Main.   https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2-06%20S%2021/14    

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass wer sich in seiner Außendarstellung auf die Regelung nach § 19 I UStG beruft, kein Ladengeschäft besitzt und auch keinen Onlineshop unterhält, aber umfangreich Abmahnungen ausspricht, sich den Vorwurf des Rechtsmißbrauchs gefallen lassen muss. (OLG Düsseldorf, Urt. Vom 24.03.2015, Az.: I-20 U 187/14)

Verjährung Filesharing, Schockschwerenot! Eine knappe Einschätzung zu einer aktuellen BGH Entscheidung zum Urheberrecht. Hat der BGH etwa schon über die Verjährung in Sachen Filesharing entschieden, nur nicht explizit zum Thema „Filesharing“? Der Rechtsanwaltskollege Dr. Bahr aber auch der Kollege Rechtsanwalt Stadler haben just eine aktuelle Entscheidung des BGH entdeckt und wir haben die Entscheidung ebenfalls […]