Die Holunderblüte vor Gericht: Lebensmittelrecht – Wettbewerbsrecht – Getränkeindustrie Anwälte ZRWD aus Gießen konnte einen Rechtsstreit für die Getränkeindustrie gewinnen. Der interessierte Leser erhält hier die teils geschwärzten Originaldokumente aus dem Verfahren zu dem Fall OLG Ffm, AZ: 6 U 109/17 [PDF] in dem zu klären war, was ein Verbraucher unter Sirup versteht, welchen Geschmack […]

Eigenbedarfskündigung wegen Familienbesuche Eine Dame mietete 1987 eine ca. 60 qm große Wohnung in Berlin. Der Eigentümer, der die Wohnung zu eigenen Zwecken nutzen wollte, lebte selbst bis 2008 in Berlin. Er verzog dann mit Frau und Kindern in eine andere Stadt. 2010 sprach er gegenüber der Mieterin eine Eigenbedarfskündigung aus. Er begründete die Kündigung […]