Marken sind oftmals das Aushängeschild eines Unternehmens – und müssen dementsprechend geschützt werden. Möchten sich Unternehmen gegen fremde Nutzung oder Missbrauch ihres Namens, Logos oder auch Slogans wehren, führt meist kein Weg an einer Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt vorbei. Dabei gibt es jedoch viele Hürden, die zu beachten sind. Insbesondere bei der Eintragung […]

Gefälschte Markenkleidung: Kleidung und Markenprodukte die (bewußt) Ihrem Stil nach sehr stark an die Motive des Tattoo-Künstlers Ed Hardy angelehnt ist, stellt u.U. eine Verletzung im Sinne des Wettbewerbsrechtes dar. (§ 3,4 Nr. 9 UWG), genauer eine „Täuschung über die betriebliche Herkunft“ gem. § 4 Nr. 9 a UWG sowie „Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung“ nach § […]