Wann immer getrennte Eheleute nicht im selben Land leben, kommt es juristisch,wegen der grenzüberschreitenden Fragestellungen zu Besonderheiten. Eine Besonderheit ist, dass bei dem Unterhaltsanspruch die Verhältnisse des Unterhaltsschuldners in dem Land, in dem er lebt und arbeitet, zu berücksichtigen sind. Dies gilt sowohl beim Unterhaltsanspruch des getrennt lebenden Ehepartners, als auch beim Kindesunterhalt. Umgekehrt spielen […]

Regelung zum Gesellschaftsanteil in der Scheidung fehlt häufig. Während sich in Gesellschaftsverträgen meist Regelungen finden, die das Ausscheiden eines Gesellschafters zu Lebzeiten oder bei Tod regeln und sogar die Rolle der Erben in einem solchen Fall antizipieren, finden sich regelmäßig keine Klauseln für den Fall einer Scheidung. Viele solcher Verträge sehen vor, dass sich die […]

Der Goldstandard für Selbständige und Unternehmer ist: bereits vor der  Eheschließung einen Ehevertrag aufzusetzen. Was bei Familiendynastien in Unternehmen, ähnlich wie früher bei adligen Familien, gelebtes Prinzip ist, keine Heirat ohne Gütertrennung, bildet längst nicht die Regel ab. Gerade für Startups gilt zu bedenken, dass Unternehmen im Laufe einer Ehe, mag sie 10 oder 20 […]

Immobilien werden von Paaren, seien sie verheiratet oder auch nicht, gerne gemeinsam in dem Vertrauen auf eine langfristige Bindung erworben. Statistisch ist die Bindung an den zum Erwerb der Immobilie gezeichneten Darlehensvertrag zeitlich erheblich länger, als im Mittel die zu erwartende Beziehungzeit. Trennen sich Paare, will auch das finanzielle geregelt sein. Bislang zeigt die Erfahrung, […]

Die internationale Scheidung kommt immer häufiger vor. In Deutschland leben immer mehr Bürger aus anderen EU-Staaten. Auch viele Deutsche haben ihren Wohnsitz in andere EU-Staaten verlegt. Am 21.06.2012 ist in zahlreichen europäischen Staaten die sog. Rom-III-Verordnung (Nr. 1259/2010) in Kraft getreten, die nunmehr regelt, welches Recht auf die internationale Scheidung Anwendung findet. Das bisher geltende […]

I. Wie erreiche ich die Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft? Gleichgeschlechtliche Partner werden nicht geschieden, sondern ihre „Lebenspartnerschaft“ wird durch einen Beschluss des Familiengerichts aufgehoben. Das geschieht auf Antrag eines oder beider Lebenspartner. Die Voraussetzungen ergeben sich aus dem § 15 LPartG: Das Gericht hebt die Lebenspartnerschaft auf, wenn (alternativ)   1. die Lebenspartner seit einem […]

Das ist der sogenannte Zugewinnausgleich. Das in die Ehe eingebrachte Vermögen bleibt im alleinigen Eigentum des jeweiligen Partners. Nach der Trennung will man in den meisten Fällen dem anderen nur so wenig wie möglich vom gemeinsamen Ersparten überlassen. So kommt es vor, dass auch beruflich erfolgreiche Ehepartner bis zum Scheidungstermin plötzlich „verarmen“. Es wird Geld […]

Verwirkung des nachehelichen Unterhalts Das Gesetz geht davon aus, dass dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten die Weiterzahlung des Unterhalts nicht mehr zumutbar ist, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte eine verfestigte Beziehung mit einem neuen Partner eingeht. Wann ist aber eine neue Partnerschaft verfestigt? In der Rechtsprechung wurde in der Regel nach 2 bis 3 Jahren des Zusammenlebens eine […]