Hilfe, die Platine und der Baustein passen ja gar nicht zu Software! (Hilfe, die Software passt ja gar nicht zu dem Baustein auf der Platine!) Zwischen den Parteien immer klarer und deutlicher wird: Das Projekt ist (erstmal) gescheitert. Darüber besteht kein Streit. Ein Gutachten oder ein Sachverständiger werden hier nicht gebraucht. Es stellt sich die […]

Im Frühjahr 2020 konnte vor dem LG Dortmund die durchaus interessante Frage, ob ein „Code-Review“ mit bestimmter Intention und Zielrichtung trotz widersprüchlicher Unternehmer/Besteller AGB, letztendlich zur „Abnahmefähigkeit“ einer Software beitragen kann – nicht geklärt werden. Die Parteien zogen einen Vergleich vor, anstatt über Monate hinweg Gutachter bemühen zu müssen. Ansonsten hätten wir hier gerne berichtet.

Der BGH erläutert in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 05.06.2014 – Az.: VII ZR 276/13) , dass ein Besteller einer Software bei Software-Mängeln (hier: Schnittstellen-Problematik, Fehlfunktion?) dann seiner Beweislast und Darlegungslast genügt, wenn er die Mangelerscheinung, die sich zeigt, genau bezeichnet. Die genaue (technische) Ursache muss er dazu nicht erläutern. Der Bundesgerichtshof führt zur Beweislast […]

  Vermeintlich Gefälschtes Der inzwischen leidvoll bekannte Produktidentifikationsservice der Firma Microsoft will nun einige CDs bzw. DVDs erkannt haben, die nicht in einem seiner „Presswerke“ hergestellt worden sind. Interne Produktcode Bezeichnungen, sog. „IFPI-Codes“ passen angeblich nicht zueinander, stimmen nicht überein oder passen nicht zum Produktzyklus. Der IFPI Code wird u.a. von der Musikindustrie eingesetzt und […]

Der Handel mit gebrauchter Software ist seit einem berühmten Oracle vs. UsedSoft-Urteil des EUGH erlaubt und hat die Miene einiger Softwareriesen verdunkeln lassen. Aber es gibt neue Fallstricke: Wer zu freudig nun alte Computer aufarbeitet und ein sog. „CoA“, ein Echtheitszeichen oder Zertifikat von Microsoft „verpflanzt“ bekommt eventuell kostenträchtigten Ärger. Das Paket bestehend aus einem […]

Der Versuch den „Werklohnanspruch“ schneller als 3 Jahre verjähren zu lassen ist gescheitert…. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2012 – VII ZR 15/12   Ein Auftraggeber (AG) stellt in einem Bauvertrag in den Allgemeine Geschäftsbedingung sinngemäß folgende Klausel: Die Verjährungsfrist für den Werklohnanspruch des Auftragnehmers (AN) beträgt zwei (2) Jahre Diese Frist wurde verkürzt […]