Wie das Landesarbeitsgericht erst kürzlich zum Thema Urlaub in seiner Urteilsbegründung festhielt: „Dieser Urlaub im Umfang von insgesamt 60 Tagen für die Jahre 2014, 2015 und 2016 ist nicht gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG verfallen. Bei einer richtlinienkonformen Auslegung des § 7 BUrlG kann der Verfall von Urlaub in der Regel nur eintreten, wenn der Arbeitgeber […]

Ratgeber was zu tun ist, wenn es kracht, gibt es viele. Sind sie kein ADAC Mitglied und haben Sie bei dem Unfall nicht die nette Servicekraft in Deutschland erreichen können, oder haben Sprachbarrieren, eine autoritäre und gut gekleidete, aber wenig hilfreiche Polizei kaum erhellendes zum Unfall beigetragen, so sind sie jetzt, hoffentlich wenigstens gesund und […]

Beschluss des OLG Köln vom 20.05.2011 | AZ   –  6 W 30/11 – Das OLG Köln hat in einem Beschlussverfahren zu einer urheberrechtlichen Abmahnung – es ging mal wieder um P2P Tauschbörsen – gewissermaßen im Nebensatz noch einmal die Störerhaftung eines Internet-Anschlussinhabers verschärft. Der Anschlussinhaber war kurz im Urlaub und machte geltend Dritte seien wohl […]

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben, in dem Fall das die Pflege eines erkrankten Kindes das Fernbleiben von der Arbeit notwendig macht, grundsätzlich Anspruch auf bezahlten Urlaub. Die Höchstdauer des hierfür in Anspruch zu nehmenden bezahlten Urlaubes ist beschränkt. Die Beschränkung ist abhängig davon, ob ein Elternteil allein erziehend ist, oder beide Eltern Erziehung übernommen haben. Ebenfalls […]